Die extreme Rechte in Österreich an der Macht.

Die extreme Rechte in Österreich an der Macht. Blaupause für Sozialabbau
und Chauvinismus in Deutschland?
mit Michael Bonvalot (Jornalist und Autor, Wien)

Gemeinsame Veranstaltung der RLS Sachsen-Anhalt mit ver.di Sachsen-Anhalt, Fraktion die Linke im Landtag von Sachsen-Anhalt, DGB-Jugend,  Jusos und weiteren Unterstützer*innen
Mit dem Wiener Journalisten und Autor Michael Bonvalot wollen wir über die aktuelle Politik in Österreich diskutieren - und was die Erfahrungen aus Österreich für Deutschland bedeuten. Denn die Alternative für Deutschland (AfD) orientiert sich nicht nur bezüglich der politischen Strategie an der FPÖ, auch wirtschaftspolitisch lassen sich zahlreiche Parallelen nachweisen. In Österreich regiert die konservative ÖVP mit der rechtsextremen FPÖ bereits seit Dezember 2017. In der Opposition hatte sich die FPÖ noch als angebliche "soziale Heimatpartei" verkauft - doch nun fallen die neoliberalen Masken der extremen Rechten. Es gibt massive Angriffe auf die sozialen Rechte der Bevölkerung, etwa bei der sozialen Grundsicherung, beim Arbeitslosengeld oder im Gesundheitssektor. Gleichzeitig gibt es zahlreiche Maßnahmen mit umfangreichen Geschenken für Betriebe und Konzerne. Zur Ablenkung dienen laufende Attacken auf Geflüchtete und Menschen mit Migrationshintergrund. Im Hintergrund baut die FPÖ währenddessen Polizei und Militär nach ihren Vorstellungen um. Das Ziel ist offensichtlich: Es geht um einen neoliberalen, völkischen und autoritären Gesamtumbau des Staates – mit spürbaren Folgen für diearbeitenden Menschen.
Der Referent ist ein profilierter Experte für die Themen Rechtspopulismus und extreme Rechte. Die Arbeit der österreichischen Regierungskoalition ist für uns insofern bedeutsam, als dass die AfD die FPÖ als ihr politisches Vorbild bezeichnet. Diese FPÖ hat jüngst bspw. den 12-Stunden-Tag eingeführt, den Karfreitag als Feiertag gestrichen und plant bspw. die Abschaffung des österreichischen Pendants der Jugend- und Auszubildendenvertretungen.