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Wie weiter in Polen?
Die Ergebnisse und Folgen der Parlamentswahlen vom 15. Oktober 2023
mit Dr. Holger Politt

Die Zeit der Alleinregierung der Nationalkonservativen in Polen ist abgelaufen. Nach acht Jahren Regierungszeit, in der unter dem Segel eines angeblichen Schutzes von nationaler Souveränität und Identität mit dem tiefgehenden Umbau des Staates begonnen wurde, setzte die Wahlentscheidung am 15. Oktober 2023 ein eindeutiges Stoppzeichen. Zwar wurde das Kaczyński-Lager mit 35,4 Prozent der abgegebenen Stimmen wieder stärkste Partei, doch reicht das nicht mehr, um im neugewählten Parlament eine Regierungsmehrheit zu finden. Die Regierung wird künftig gebildet werden aus drei Gruppierungen, die zusammengerechnet über 53,7 Prozent der abgegebenen Stimmen gewinnen konnten. Über die Zusammensetzung des neuen Regierungslagers, über die neuen Gewichtungen in der Innen- wie in der Außenpolitik sowie über die neue Rolle der Linkskräfte, die Teil der Regierungskoalition sein werden, diskutiert Holger Politt.