Ist bald alles nur noch Troika von Portugal bis Polen oder kommt doch noch ein europäischer Frühling? Steht das neoliberale Triumvirat sinnbildlich für die gesellschaftliche Zukunft oder sind es die DemonstrantInnen auf den Plätzen in Madrid, Frankfurt am Main, Nikosia? Was in Krisenzeiten aus der Demokratie wird, ist das Thema dieser RosaLux-Ausgabe. Die jüngsten Entwicklungen in der Europäischen Union geben wenig Anlass zu Optimismus. Die «marktkonforme Demokratie», von der Bundeskanzlerin Merkel im Jahr 2011 sprach, nimmt mehr und mehr Gestalt an. Das ist keine Überraschung, hat doch die EU ihre Zukunft einst allein auf einer Währungsunion gebaut, ohne Wirtschafts- und Sozialunion, ohne verlässliche Regeln für die Beschäftigten. Für das Wohl des Finanzmarkts ignoriert der Staatenbund auch schon mal seine eigenen Gipfelbeschlüsse, wie gegenwärtig zur Bankenaufsicht. Ein rechtlicher Rahmen dafür sollte ursprünglich schon Ende 2012 stehen, kommen wird er nun voraussichtlich erst im Sommer des nächsten Jahres. Damit verbunden sein könnte ein Einlagensicherungskonzept, das auch die Kundinnen und Kunden von Sparkassen und Genossenschaftsbanken zum Verlustausgleich von Banken und Fonds heranzieht. Das Beispiel Zypern lässt grüßen.
Mehr im Editorial
Inhalt
RÜCKBLICK
Streikkonferenz mit 500 Teilnehmenden in Stuttgart
Bildungstage zu Rosa Luxemburg in Berlin
Symposium würdigt Werk von Frigga Haug
Buchmesse Leipzig: Bühne und Stand gut besucht
Politiker befragen Journalistinnen zur Eurokrise
Lesungen bei den «Münzenberg-Lektionen»
Gute Resonanz auf LiMA und Red Media Camp
Zu den Arbeitsbedingungen im Wissenschaftsbetrieb
«Ladies Night» am Frauentag
AUSBLICK
Fest der Linken zieht an den Rosa-Luxemburg-Platz
Kongress zum Thema Umverteilen in Berlin
Kolloquium und Seminare zum Werk von Karl Marx
BLICKPUNKT
Krieg um Krieg – immer mehr Konflikte weltweit
Zehn Jahre Irakkrieg – ein blutiges Kapitel
Malis Zukunft nach der Intervention Frankreichs
Die Schwäche der Afrikanischen Union
ANALYSE
Debatte um ein erneutes NPD-Verbotsverfahren
Transnationaler Protest von Geflüchteten
Katholische Kirche und ihre Skandale
Protestantische Suche nach Alternativen
150 Jahre Arbeiterbewegung in Deutschland
Die Angst des Journalismus vor der sozialen Kluft
THEMA «Perspektiven der Demokratie»
Alex Demirovic: Paralleler Notstand
Interview mit spanischer Aktivistin Paula Guisande
Peter Ullrich: Im Ausnahmezustand
Peter Schäfer/Tanja Tabbara: Schluss mit Orientalismus
Stefan Thimmel: Würdevolles Treffen
Mario Candeias: Hauptquartiere im Blick
INTERNATIONALES
Russland: Keine Demokratie nach Westmuster
Georgien am Ende der Präsidentschaft Saakaschwili
Linke Medien und Proteste in Südosteuropa
Traditionelle Linke fehlt bei Konferenz in Indien
Lesungen in der Festung – die Buchmesse Havanna
STIFTUNG
Gesprächskreis «Arbeit und Leben» seit 2006 aktiv
LESENSWERT
Erinnerungen von Angelica Balabanoff an Lenin
Neuerscheinungen der Rosa-Luxemburg-Stiftung